LIZENZVERTRAG DER FOXIT SOFTWARE INCORPORATED FÜR DESKTOP-SOFTWAREANWENDUNGEN

WICHTIG – LESEN SIE DIESEN VERTRAG AUFMERKSAM DURCH: Der vorliegende Lizenzvertrag („Lizenz“ oder „Vertrag“) der Foxit Software Incorporated („Foxit“) ist ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen Ihnen (einer natürlichen oder juristischen Person, in dieser Lizenz mit „Sie“ oder dem entsprechenden Pronomen bezeichnet) und Foxit über die Nutzung von Desktop-Softwareanwendungen, wozu zugehörige Medien, gedruckte Materialien und sonstige Komponenten und Softwaremodule zählen können, insbesondere Treiber (das „Produkt“). Das Produkt umfasst auch sämtliche Softwareupdates und -upgrades, die Foxit für Sie bereitstellt bzw. für Sie verfügbar macht oder die Sie nach dem Datum des Erwerbs der ursprünglichen Kopie des Produkts erwerben, sofern die betreffenden Softwareupdates und -upgrades nicht einem separaten Lizenzvertrag oder separaten Nutzungsbedingungen unterliegen. INDEM SIE DAS PRODUKT INSTALLIEREN, KOPIEREN, HERUNTERLADEN, ANDERWEITIG NUTZEN ODER DARAUF ZUGREIFEN, ERKLÄREN SIE DIE BEDINGUNGEN DES VORLIEGENDEN FOXIT-LIZENZVERTRAGS FÜR SICH ALS BINDEND. WENN SIE DEN BEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS NICHT ZUSTIMMEN, ERLANGEN SIE KEINERLEI RECHTE IN BEZUG AUF DAS PRODUKT, UND SIE DÜRFEN DAS PRODUKT WEDER INSTALLIEREN, KOPIEREN, HERUNTERLADEN ODER ANDERWEITIG NUTZEN NOCH DARAUF ZUGREIFEN.

Das Produkt ist durch Urheberrechtsgesetze sowie durch sonstige Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. Das Produkt wird lizenziert und nicht verkauft.

1. LIZENZGEWÄHRUNG. Foxit gewährt Ihnen eine nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz zum Installieren und Nutzen des Produkts entsprechend den im vorliegenden Vertrag enthaltenen Bedingungen.

1.1. Unbefristete Lizenz für einen einzigen Benutzer. Sie dürfen einem einzigen befugten Endbenutzer das Installieren des Produkts auf einem einzigen Computer gestatten; die Nutzung des Produkts darf ausschließlich durch den betreffenden Endbenutzer erfolgen. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch Foxit ist der Remotezugriff auf das bezahlte Produkt (Foxit PhantomPDF, Microsoft Active Directory® Rights Management Services („RMS“) und die DocuSign-Funktion in Foxit Reader) nicht gestattet.

1.2. Befristete Lizenz für einen einzigen Benutzer. Es gelten dieselben Nutzungsbedingungen wie bei der unbefristeten Lizenz für einen einzigen Benutzer. Die Nutzung ist auf einen festgelegten Zeitraum beschränkt, nach dessen Ablauf das Produkt vom Computer deinstalliert werden muss, es sei denn, die Lizenz wird für einen weiteren Nutzungszeitraum verlängert.

2. ZUSÄTZLICHE BESCHRÄNKUNGEN. Sie sind nicht berechtigt, das Produkt zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren, es sei denn, dass (und nur insoweit) es das geltende Recht ungeachtet dieser Einschränkung ausdrücklich gestattet. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch Foxit sind Sie nicht berechtigt, das Produkt zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder zu übertragen oder das Produkt für Dritte mittels Hosting zugänglich zu machen. Das Produkt wird als einzelnes, ganzheitliches Produkt lizenziert; seine Komponenten dürfen nicht für die Nutzung auf mehreren Computern getrennt werden. Das Produkt enthält möglicherweise einen Kopierschutz, um das unerlaubte Kopieren des Produkts zu verhindern; u. U. sind für die Nutzung des Produkts auf dem Computer auch die Originalmedien erforderlich. Das unbefugte Anfertigen von Kopien des Produkts und das Umgehen des in das Produkt integrierten Kopierschutzes sind unzulässig. Ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Foxit darf die Software weder von Ihnen noch von Dritten weiterverkauft werden. Foxit behält sich alle im vorliegenden Vertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor.

3. Software anderer Hersteller. Das Produkt kann Software anderer Hersteller enthalten, für deren Nutzung Foxit Unterlizenzen gewähren kann, oder im Falle des AD RMS Clients der Microsoft Corporation gewährt Foxit eine eingeschränkte Nutzungslizenz; diese gesamte Software ist durch Gesetze zum Schutz des Urheberrechts und andere geltende Gesetze geschützt.

3.1. Einschränkungen für das RMS-Plug-in. Unternehmen, die das Produkt nutzen, müssen sowohl die AD RMS-Verschlüsselungs- als auch die Entschlüsselungsgebühr entrichten. Weitere Informationen finden Sie unter sales@foxitsoftware.com.

3.2. DocuSign-Einschränkungen. Ab 200 registrierten DocuSign-Nutzern für das Produkt müssen Unternehmen die Wartungsgebühr für jedes Produkt entrichten, für das Wartungsleistungen gewünscht werden; siehe hierzu die Beschreibung in Abschnitt 5.4. Weitere Informationen finden Sie unter sales@foxitsoftware.com.

4. NUTZUNG ZU BILDUNGSZWECKEN. Wenn es sich bei dem Produkt, das Sie mit dem vorliegenden Vertrag erhalten haben, um ein Bildungssoftwarepaket (Educational Software Bundle) handelt, wobei das Produkt für Sie aufgrund Ihrer Teilnahme an einem speziellen Foxit-Programm für Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder aufgrund einer sonstigen Vereinbarung mit Foxit bereitgestellt wird, sind Sie nur dann zur Nutzung des Produkts berechtigt, wenn Sie Mitarbeiter bzw. Student oder Schüler einer solchen Bildungseinrichtung sind. Bildungssoftwareprodukte dürfen ausschließlich zu Bildungs- und Forschungszwecken genutzt werden. Die kommerzielle Nutzung und die generelle Nutzung für Produktionszwecke von Bildungssoftwareprodukten sind ausdrücklich untersagt. Das Produkt wird mit einer befristeten Lizenz für einen einzigen Benutzer wie oben beschrieben bereitgestellt. Sie dürfen eine Kopie des Produkts auf einem Desktopcomputer installieren, der ausschließlich zu Bildungszwecken gemäß Ihrem Lizenzvertrag genutzt wird. Sofern nichts anderes festgelegt ist, wird die Bildungslizenz für den Zeitraum von einem Jahr gewährt, nachdem Ihnen die Produktlizenzschlüssel zur Verfügung gestellt wurden. Ihre Bildungslizenz berechtigt Sie, über die Laufzeit Ihrer Lizenz telefonischen Support sowie Support per E-Mail für bis zu zwei festgelegte Mitarbeiter in Anspruch zu nehmen; zudem haben Sie in diesem Zeitraum Anspruch auf Produktupgrades. Sie gewähren Foxit das Recht, Materialien, die unter dieser Lizenz erstellt wurden, zu Marketing- und Werbezwecken zu nutzen.

5. BEDINGUNGEN FÜR SUPPORT, WARTUNG UND UPDATE-SCHUTZ.

5.1. Wartungszeitraum. Foxit stimmt zu, für Sie gemäß den in diesem Vertrag definierten Bedingungen Wartungsleistungen (gemäß der Definition in diesem Vertrag) zu erbringen, vorausgesetzt, Sie entrichten die Wartungsgebühr für jedes Produkt, für das Wartungsleistungen gewünscht werden; siehe hierzu die Beschreibung in Abschnitt 5.4. Sofern von den Parteien nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, werden Wartungsleistungen für den Zeitraum von einem Jahr erbracht, gerechnet ab dem Datum des Erwerbs des Produkts („anfänglicher Support- und Wartungszeitraum“), sowie für Verlängerungszeiträume, die jährlich mit dem Ablaufdatum des vorhergehenden Support- und Wartungszeitraums beginnen. Wenn Sie den Wartungszeitraum für ein Jahr nicht verlängern, müssen Sie u. U. eine neue Lizenz erwerben, um künftige Versionen der Software und die zugehörigen Support- und Wartungsleistungen zu erhalten.

5.1.1. Wartungsleistungen. Gegen Entrichtung der Wartungsgebühr verpflichtet sich Foxit, für Sie über die Laufzeit des vorliegenden Vertrags Support- und Wartungsleistungen (zusammenfassend als „Wartungsleistungen“ bezeichnet) zu erbringen:

5.1.1.1. Support: Foxit erbringt für Sie telefonischen Support sowie Support per E-Mail für die aktuellen Versionen des Produkts. Foxit behandelt unverzüglich alle Ihre Fragen und Probleme. Sie stimmen zu, Foxit angemessene Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die entsprechenden Untersuchungen erforderlich sind, und die Behebung der betreffenden Probleme zu bestätigen. Foxit sichert keine garantierte Antwortfrist zu, unternimmt jedoch nach Treu und Glauben alle vertretbaren Anstrengungen, Ihre E-Mails und Sprachmitteilungen innerhalb eines Zeitraums von höchstens vierundzwanzig (24) Stunden zu beantworten; dies gilt nicht für Feiertage.

5.1.1.2. Wartung: Sofern verfügbar, stellt Foxit für Sie ohne zusätzlich anfallende Gebühren Verbesserungen und Änderungen des Produkts bereit, die von Foxit im Rahmen von Nebenversionen generell verfügbar gemacht werden, beispielsweise 2.1, 2.2, 2.3 usw. Alle diese Verbesserungen bzw. Änderungen werden für die Zwecke des vorliegenden Vertrags zum Bestandteil des Produkts.

5.1.1.3. Sie erkennen an und stimmen zu, dass die von Foxit gemäß diesem Vertrag zu erbringenden Wartungsleistungen auf die aktuelle Version des Produkts und deren direkte Vorgängerversion beschränkt sind.

5.2. Upgrade-Schutz-Zeitraum. Foxit stimmt zu, gemäß den in diesem Vertrag definierten Bedingungen Leistungen des Upgrade-Schutzes (gemäß der Beschreibung in diesem Vertrag) für Sie zu erbringen, vorausgesetzt, Sie entrichten die Upgrade-Schutz-Gebühr für jedes Produkt, für das Upgrade-Schutz gewünscht wird; siehe hierzu die Beschreibung im unten stehenden Abschnitt 5.2.1. Sofern von den Parteien nicht in schriftlicher Form anders vereinbart, werden Upgrade-Schutz-Leistungen für den Zeitraum von einem Jahr erbracht, gerechnet ab dem Datum des Erwerbs des Produkts („anfänglicher Upgrade-Schutz-Zeitraum“), sowie für Verlängerungszeiträume (siehe hierzu Abschnitt 5.4), die jährlich mit dem Ablaufdatum des vorhergehenden Upgrade-Schutz-Zeitraums beginnen. Wenn Sie den Upgrade-Schutz-Zeitraum von einem Jahr nicht verlängern, müssen Sie u. U. eine neue Lizenz erwerben, um künftige Versionen der Software und die zugehörigen Upgrade-Schutz-Leistungen zu erhalten.

5.2.1. Upgrade-Schutz-Leistungen. Gegen Entrichtung der Upgrade-Schutz-Gebühr verpflichtet sich Foxit, für Sie über die Laufzeit des vorliegenden Vertrags Upgrade-Schutz-Leistungen („Upgrade-Schutz-Leistungen“) zu erbringen:

5.2.1.1. Support: Foxit erbringt für Sie telefonischen Support sowie Support per E-Mail für die aktuellen Versionen des Produkts. Foxit behandelt unverzüglich alle Ihre Fragen und Probleme. Sie stimmen zu, Foxit angemessene Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die entsprechenden Untersuchungen erforderlich sind, und die Behebung der betreffenden Probleme zu bestätigen. Foxit sichert keine garantierte Antwortfrist zu, unternimmt jedoch nach Treu und Glauben alle vertretbaren Anstrengungen, Ihre E-Mails und Sprachmitteilungen innerhalb eines Zeitraums von höchstens vierundzwanzig (24) Stunden zu beantworten; dies gilt nicht für Feiertage.

5.2.1.2. Wartung: Foxit stellt für Sie ohne zusätzlich anfallende Gebühren Verbesserungen, Upgrades und Änderungen des Produkts bereit, die von Foxit generell verfügbar gemacht werden. Alle diese Verbesserungen, Upgrades bzw. Änderungen werden für die Zwecke des vorliegenden Vertrags zum Bestandteil des Produkts.

5.2.1.3. Sie erkennen an und stimmen zu, dass die von Foxit gemäß diesem Vertrag zu erbringenden Upgrade-Schutz-Leistungen auf die aktuelle Version des Produkts und deren direkte Vorgängerversion beschränkt sind.

5.3. Ausschlüsse. Die Verpflichtung von Foxit, Supportleistungen zu erbringen, ist von der ordnungsgemäßen Nutzung des Produkts sowie von der uneingeschränkten Einhaltung der Bedingungen dieses Vertrags abhängig. Darüber hinaus ist Foxit nicht verpflichtet, Supportleistungen zu erbringen, wenn deren Notwendigkeit darauf zurückzuführen ist, dass (a) die vorgeschriebenen Systemanforderungen für den Betrieb des Produkts nicht erfüllt sind, (b) von Ihnen oder Dritten Änderungen am Produkt vorgenommen bzw. diesbezügliche Versuche ausgeführt wurden, (c) Sie die Implementierung von Foxit empfohlener Produktänderungen unterlassen bzw. verweigern.

5.4. Entgelt. Als Entgelt für die von Foxit gemäß diesem Vertrag zu erbringenden Support-, Wartungs- und Upgradeschutz-Leistungen haben Sie die entsprechende Gebühr für den anfänglichen Support-, Wartungs- und Upgradeschutz-Zeitraum an Foxit oder den ermächtigten Vertreter von Foxit zu entrichten, die auf der entsprechenden Rechnung, Quittung, Bestellung oder sonstigem Bestellbeleg vermerkt ist („Gebühr für Support-, Wartungs- und Upgradeschutz-Leistungen“). Nach Ablauf des anfänglichen Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Zeitraums bzw. eines darauf folgenden Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Zeitraums können Sie Ihren Anspruch auf Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Leistungen um einen oder mehrere weitere Zeiträume verlängern, vorausgesetzt, (a) Sie entrichten alle fälligen Zahlungen fristgemäß an Foxit und (b) Sie zahlen die entsprechende Verlängerungsgebühr an Foxit oder den ermächtigten Vertreter von Foxit, die Ihnen von Foxit bzw. dem ermächtigten Vertreter von Foxit vor Ablauf des jeweils vorhergehenden Zeitraums in Rechnung gestellt wird, es sei denn, Sie kündigen Ihren Anspruch mindestens 30 Tage vor Ablauf des laufenden Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Zeitraums. Die Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Gebühr für einen Verlängerungszeitraum entspricht der Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Gebühr für den unmittelbar vorhergehenden Zeitraum von einem Jahr, zuzüglich eines Prozentsatzes, der den vom US-Arbeitsministerium (U.S. Department of Labor) veröffentlichten Verbraucherpreisindex nicht überschreitet. Darüber hinaus werden Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Leistungen für alle nachfolgenden Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Zeiträume eingestellt, für die Sie die gestellte Rechnung nicht innerhalb von zehn (10) Tagen nach Ablaufdatum des vorhergehenden Support-, Wartungs- und Upgrade-Schutz-Zeitraums an Foxit bezahlt haben.

5.5. Ausnahmen. Für die Nutzung des Produkts bzw. eines Beta-Softwareprodukts gelten ausschließlich die Absätze „Wartungsleistungen“ und „Ausschlüsse“ dieses Abschnitts. Für die Nutzung des Produkts gemäß den Bedingungen für die Nutzung zu Bildungszwecken gelten die Absätze „Wartungsleistungen“ und „Ausschlüsse“ nur so lange, wie Sie die Gebühr für den Wartungszeitraum entrichten, der in Ihrer befristeten Lizenz für einen einzigen Benutzer festgelegt ist.

6. ZAHLUNGSKONDITIONEN. Sie akzeptieren die Foxit-Erstattungsrichtlinie. Sofern der vorliegende Vertrag keine ausdrückliche diesbezügliche Bedingung enthält, sind sämtliche Gebühren und sonstigen gemäß diesem Vertrag fälligen Beträge weder stornierbar noch erstattungsfähig. Sofern von den Parteien nicht anders vereinbart, müssen Sie alle Gebühren und Beträge innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum bezahlen. Eine Säumnisgebühr wird für alle überfälligen Beträge und sonstigen Gebühren und Kosten berechnet, die nicht entsprechend den Bedingungen des vorliegenden Vertrags bezahlt wurden; der Gebührensatz beläuft sich auf anderthalb Prozent (1½ %) pro Monat beziehungsweise den laut geltendem Recht zulässigen Höchstsatz, je nachdem, welcher Satz niedriger ist, und seine Berechnung setzt mit dem ursprünglichen Fälligkeitsdatum der Zahlung ein.

7. STEUERN. Bei den Gebühren und allen sonstigen in diesem Vertrag festgesetzten fälligen Beträgen handelt es sich um Nettobeträge, die an Foxit zu entrichten sind, ausschließlich aller Steuern, Abgaben und Bemessungen, zu denen u. a. alle Umsatzsteuern, Quellensteuern, Mehrwertsteuern, Verbrauchssteuern, Wertzölle und Gebrauchssteuern zählen (zusammenfassend als „Steuern“ bezeichnet), die nicht mit anderen für Sie aufgelaufenen oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag fällig werdenden Steuern verrechnet oder anderweitig gemindert werden können. Sie haben alle Steuern in Bezug auf die Durchführung des vorliegenden Vertrags direkt und in voller Höhe zu entrichten, sofern sich dieser Absatz nicht auf Steuern bezieht, die ausschließlich auf das Einkommen von Foxit erhoben werden.

8. ZUSTIMMUNG ZUR NUTZUNG VON DATEN.

8.1. Die Software (Hauptanwendung und Plug-ins) kontaktiert den Server in regelmäßigen Abständen, um nach Software-Updates und Fehlerbehebungen zu suchen. Foxit garantiert, dass keine Benutzerinformationen gesucht oder hochgeladen werden.

8.2. Die Software (Hauptanwendung oder Plug-Ins) erfasst unter Umständen Nutzungsinformationen zur Verbesserung der Qualität der Software. Diese Nutzungsinformationen enthalten keine personenbezogenen Daten, es sei denn, diese sind nach vernünftigem Ermessen für die Bereitstellung notwendiger Leistungen erforderlich oder der Benutzer hat der Bereitstellung dieser Daten zugestimmt.

8.3. Sie stimmen zu, dass Foxit und die verbundenen Unternehmen die von Ihnen bereitgestellten Informationen als Teil von mit diesem Produkt verbundenen Supportleistungen erfassen und verwenden dürfen. Foxit stimmt zu, diese Informationen nicht in einer Weise zu nutzen, die Rückschlüsse auf Ihre Person zulässt. Foxit pflegt Benutzeranmeldedaten, zu denen Foxit nur Ihre Foxit Produkt-Anmelde-E-Mail erfassen darf. Diese Informationen werden in Übereinstimmung mit der Foxit-Datenschutzrichtlinie erfasst.

9. RECHTE AM GEISTIGEN EIGENTUM. Gemäß der mit diesem Vertrag gewährten Lizenz sind sämtliche Rechte und Ansprüche in Bezug auf das Produkt, die gedruckten Begleitmaterialien sowie alle Kopien des Produkts Eigentum von Foxit und den Lizenzgebern von Foxit.

10. AUSFUHRBESCHRÄNKUNGEN. Sie bestätigen, dass das Produkt US-amerikanischer Herkunft ist. Sie erklären sich einverstanden, sämtliche internationalen und nationalen Bundes-, Landes- und örtlichen Gesetze und Vorschriften zu beachten, die für die Benutzung des Produkts durch Sie gelten. Unbeschadet der vorstehenden Bedingungen sind Sie für den Fall, dass der vorliegende Vertrag die Ausfuhr des Produkts aus den USA gestattet, für die Einhaltung aller geltenden US-Ausfuhrgesetze, -regeln und -vorschriften allein verantwortlich. Das Produkt unterliegt den Export Administration Regulations (EAR) der USA und anderen US-Gesetzen und darf in gewisse Länder (hierzu zählen derzeit Kuba, Iran, Libyen, Nordkorea, Sudan und Syrien) oder an bestimmte natürliche und juristische Personen nicht ausgeführt oder wieder ausgeführt werden, denen die Teilnahme an Ausfuhrtransaktionen aus den USA untersagt ist (einschließlich derjenigen, die (a) auf der Denied Parties List bzw. Entity List des Bureau of Industry and Security oder (b) auf der List of Specially Designated Nationals and Blocked Persons des Office of Foreign Assets Control aufgeführt sind oder (c) die sich mit der Entwicklung, Produktion oder Weiterverbreitung von Raketentechnologien oder von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen befassen).

11. GEWÄHRLEISTUNG

11.1. BEGRENZTE GEWÄHRLEISTUNG BEI MEDIEN

FOXIT garantiert, dass alle Medien, auf denen die lizenzierte Software bereitgestellt wird, für einen Zeitraum von 30 Kalendertagen ab Erhalt der Lizenz keine Materialfehler aufweisen. Wenn der Lizenznehmer während dieses dreißigtägigen Zeitraums einen Materialfehler feststellt, kann der Lizenznehmer das defekte Medium innerhalb von 15 Kalendertagen ab Feststellung des Fehlers an FOXIT zurückgeben. Der einzige Anspruch des Lizenznehmers besteht in der Erstattung des defekten Mediums.

11.2. KEINE GEWÄHRLEISTUNG AUF LIZENZIERTE SOFTWARE

DIE LIZENZIERTE SOFTWARE WIRD DEM LIZENZNEHMER "WIE GESEHEN" BEREITGESTELLT. FOXIT SOWIE DIE LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN VON FOXIT GEBEN KEINERLEI GEWÄHRLEISTUNG BEZÜGLICH DER NUTZUNG ODER LEISTUNG DER SOFTWARE. FOXIT SOWIE DIE LIZENZGEBER UND LIEFERANTEN VON FOXIT GEBEN KEINE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN, BEDINGUNGEN ODER BESTIMMUNGEN (WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH KONKLUDENT, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE AUF GESETZESVORSCHRIFTEN, GEWOHNHEITSRECHT, NUTZUNG, HANDELSGEBRAUCH, GESCHÄFTSVERKEHR ODER ANDEREN GRUNDLAGEN BERUHEN) BEZÜGLICH DER LIZENZIERTEN SOFTWARE, EINSCHLIESSLICH, ABER OHNE BESCHRÄNKUNG VON TITEL, NICHTÜBERSCHREITUNG DER RECHTE VON DRITTEN, HANDELSÜBLICHKEIT, ZUFRIEDENSTELLENDER QUALITÄT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, AUSSER UND IM UMFANG, DASS SOLCHE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN, BEDINGUNGEN ODER BESTIMMUNGEN VOM ANWENDBAREN RECHT IN DER JURISDIKTION DES LIZENZNEHMERS NICHT AUSGESCHLOSSEN ODER BESCHRÄNKT WERDEN.

11.3. Garantie/Haftungsausschluss. Mit Ausnahme der im obigen Abschnitt 11.1. beschriebenen Gewährleistung und im größtmöglichen durch das geltende Recht gestatteten Umfang stellen Foxit, die ermächtigten Wiederverkäufer von Foxit und deren verbundene Unternehmen das Produkt und alle Supportleistungen in Bezug auf das Produkt („Supportleistungen“) WIE BESEHEN UND OHNE MÄNGELGEWÄHR bereit, und alle anderen ausdrücklichen, konkludenten und gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungen und Zusicherungen werden hiermit ausgeschlossen; hierzu zählen u. a. die konkludenten Gewährleistungen, Pflichten und Zusicherungen der Handelsüblichkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, der Genauigkeit oder Vollständigkeit des Ansprechverhaltens und der Ergebnisse, der fachgerechten Ausführung, der Virenfreiheit sowie der ordnungsgemäßen Sorgfalt in Bezug auf das Produkt sowie die Erbringung bzw. Nichterbringung von Supportleistungen.

12. BESCHRÄNKUNG UND AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN UND GEWISSE SONSTIGE SCHÄDEN. IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS GELTENDE RECHT GESTATTETEN UMFANG HAFTEN FOXIT, DIE ERMÄCHTIGTEN WIEDERVERKÄUFER VON FOXIT UND DEREN VERBUNDENE UNTERNEHMEN IN KEINEM FALL FÜR SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE UND INDIREKTE SCHÄDEN, SCHÄDEN AUS SCHADENERSATZANSPRÜCHEN ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART (HIERZU ZÄHLEN U. A. SCHÄDEN AUS ENTGANGENEN GEWINNEN, AUS DEM VERLUST VERTRAULICHER ODER SONSTIGER INFORMATIONEN, SCHÄDEN AUFGRUND VON UNTERBROCHENER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT, PERSONENSCHÄDEN, BEEINTRÄCHTIGUNG DER PRIVATSPHÄRE, JEGLICHE SCHÄDEN AUFGRUND DER NICHTERFÜLLUNG VON PFLICHTEN, EINSCHLIESSLICH DES GUTEN GLAUBENS UND DER ANGEMESSENEN SORGFALT, AUS FAHRLÄSSIGKEIT ENTSTANDENE SCHÄDEN SOWIE ALLE ANDEREN GELDWERTE ODER SONSTIGEN VERLUSTE JEGLICHER ART), DIE IM ZUSAMMENHANG MIT DER ODER AUS DER NUTZUNG BZW. DER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES PRODUKTS, DER ERBRINGUNG ODER DER UNTERLASSENEN ERBRINGUNG VON SUPPORTLEISTUNGEN ODER ANDERWEITIG IN VERBINDUNG MIT EINER BEDINGUNG DES VORLIEGENDEN LIZENZVERTRAGS ENTSTEHEN, SELBST BEI FEHLVERHALTEN, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG, VERTRAGSBRUCH ODER VERLETZUNG DER GEWÄHRLEISTUNG SEITENS FOXIT; DIES GILT SELBST DANN, WENN FOXIT VORAB AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.

12.1. BESCHRÄNKUNG DER HAFTUNG UND DER RECHTSANSPRÜCHE. Ungeachtet der Schäden, die Ihnen – gleich aus welchem Grunde – entstehen (dies gilt u. a. aber nicht ausschließlich für alle oben aufgeführten Schäden sowie alle direkten und generellen Schäden), sind die gesamte Haftung von Foxit, den Wiederverkäufern von Foxit und deren verbundenen Unternehmen gemäß sämtlichen Bestimmungen des vorliegenden Lizenzvertrags und Ihr ausschließlicher Rechtsanspruch in Bezug auf die vorgenannten Schäden auf den Betrag beschränkt, der von Ihnen tatsächlich für das Produkt bezahlt wurde. Die vorstehenden Beschränkungen und Ausschlüsse gelten im größtmöglichen durch das geltende Recht gestatteten Umfang, selbst wenn ein Rechtsanspruch seinen wesentlichen Zweck verfehlen sollte.

12.2. HINWEIS AN AUFTRAGNEHMER UND ENDBENUTZER DER US-REGIERUNG.

12.3. Für Verträge mit Behörden des Department of Defense werden die Rechte der Regierung an: (1) kommerzieller Computersoftware und der Dokumentation für kommerzielle Computersoftware gemäß 48 C.F.R. 227.7201 bis 227.7202-4 durch die kommerzielle(n) Standardlizenz(en) von Foxit für das/die betreffende(n) Produkt(e) geregelt; (2) anderer Software und Softwaredokumentation als kommerzieller Computersoftware und Dokumentation für kommerzielle Computersoftware durch 48 C.F.R. 252.227-7014 geregelt; (3) technischen Daten für andere Wirtschaftsgüter als Software oder Softwaredokumentation durch 48 C.F.R. 252.227-7015(b) geregelt; und (4) technischen Daten für andere Nicht-Wirtschaftsgüter als Software- oder Softwaredokumentation durch 48 C.F.R. 252.227-7013 geregelt.

12.4. Für Verträge mit US-Regierungsbehörden, die nicht dem Department of Defense unterstellt sind, werden die Rechte der Regierung an: (1) kommerzieller Computersoftware und der Dokumentation für kommerzielle Computersoftware gemäß 48 C.F.R. 2.101 und 12.212 durch die kommerzielle(n) Standardlizenz(en) von Foxit für das/die betreffende(n) Produkt(e) geregelt; (2) anderer Software und Softwaredokumentation als kommerzieller Computersoftware und Dokumentation für kommerzielle Computersoftware durch 48 C.F.R. 52.227-14, Alternative III geregelt; und (3) anderen technischen Daten als Software und Softwaredokumentation durch 48 C.F.R. 52.227-14 ggf. einschließlich Alternatives I oder II geregelt.

13. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN. Der vorliegende Vertrag unterliegt den Gesetzen des US-Bundesstaats Kalifornien und wird gemäß diesen ausgelegt, die Bestimmungen des Kollisionsrechts finden hierbei keine Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird hiermit ausgeschlossen. Für jede Klage oder Beschwerde in Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag sind die Bundesgerichte bzw. bundesstaatlichen Gerichte mit Sitz in San Jose (Kalifornien) zuständig, und die Parteien unterwerfen sich hiermit unwiderruflich der persönlichen und ausschließlichen Zuständigkeit sowie dem ausschließlichen Gerichtsstand dieser Gerichte. Ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung durch Foxit dürfen Sie diesen Vertrag sowie Rechte oder Ansprüche aus diesem Vertrag weder kraft Gesetzes noch anderweitig abtreten. Jeder Versuch der Abtretung dieses Vertrags ohne eine solche Zustimmung ist null und nichtig. Vorbehaltlich der vorstehenden Bedingung kommt der vorliegende Vertrag den Rechtsnachfolgern und zulässigen Abtretungsempfängern der Parteien zugute und ist für diese bindend. Soweit in diesem Vertrag nicht ausdrücklich anders festgelegt, erfolgt die Durchsetzung eines Rechtsanspruchs durch eine der Parteien gemäß diesem Vertrag unbeschadet ihrer anderen Rechtsansprüche aus diesem Vertrag oder auf anderer Grundlage. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht, gleich aus welchem Grund, für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung des Vertrags im größtmöglichen gestatteten Umfang durchgesetzt, und die übrigen Bestimmungen dieses Vertrags behalten uneingeschränkt ihre Gültigkeit. Sämtliche Mitteilungen oder Genehmigungen, die durch diesen Vertrag gefordert oder zugelassen werden, bedürfen der Schriftform und sind per Fax mit Empfangsbestätigung, per Expresszustelldienst oder per Einschreiben zu übermitteln; sie gelten in jedem Fall bei Erhalt als zugestellt. Alle Mitteilungen und Genehmigungen sind an die in den jeweiligen Bestelldokumenten oder Rechnungen vermerkten Adressen bzw. an andere Adressen zu senden, die eine Partei gemäß diesem Abschnitt der jeweils anderen mitteilen kann. Keine der Parteien ist verantwortlich für Unterlassungen oder Verspätungen bei der Erfüllung ihrer Pflichten aus diesem Vertrag (außer bei Zahlungsverpflichtungen), wenn deren Ursache außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegt, dies gilt u. a. für Arbeitskämpfe, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie und Betriebsstoffen sowie Krieg, Terrorismus, Aufstände oder höhere Gewalt. Sollte eine Partei eine Bestimmung aus dem vorliegenden Vertrag nicht durchsetzen, stellt dies keinen Verzicht dieser Partei auf die künftige Durchsetzung der betreffenden oder einer anderen Bestimmung dar. Der vorliegende Vertrag, einschließlich der Foxit-Bedingungen für Support- und Wartungsleistungen, stellt die gesamte und ausschließliche Vereinbarung der Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand dar und tritt an Stelle aller früheren schriftlichen und mündlichen Vereinbarungen und Verträge in Bezug auf den Vertragsgegenstand zwischen den Parteien. Sollten in Kundenbestellungen oder sonstigen Auftragsdokumenten Bedingungen enthalten sein, die von den Bedingungen des vorliegenden Vertrags abweichen oder diese ergänzen, werden diese hiermit von Foxit zurückgewiesen und für null und nichtig erklärt.

14. EINHALTUNG VON LIZENZBEDINGUNGEN. Sollten Sie ein Unternehmen oder eine Organisation vertreten, stimmen Sie zu, dass Sie auf Aufforderung von Foxit oder einem ermächtigten Vertreter von Foxit innerhalb von dreißig (30) Tagen umfassend dokumentieren und nachweisen, dass Ihre Nutzung jeglicher Foxit-Produkte zum Zeitpunkt der Aufforderung Ihren gültigen Lizenzen von Foxit uneingeschränkt entspricht.

15. EINSTELLUNG ODER ÄNDERN VON LEISTUNGEN. Sie erkennen an, dass Foxit berechtigt ist, die Herstellung und Entwicklung des Produkts sowie den Support für das jeweilige Produkt nach alleinigem Ermessen jederzeit einzustellen, einschließlich des Vertriebs älterer Versionen des Produkts, vorausgesetzt, Foxit stimmt zu, den Support für das jeweilige Produkt nicht während der aktuellen Laufzeit dieses Vertrags für ein Jahr einzustellen; es gelten die im vorliegenden Vertrag enthaltenen Bestimmungen zur Kündigung. Unbeschadet der vorstehenden Bestimmung gilt jedoch, dass durch das Einstellen der Herstellung und des Supports für ein bestimmtes Produkt der Support für die übrigen diesem Vertrag unterliegenden Produkte nicht beeinträchtigt wird. Foxit behält sich das Recht vor, den Support nach eigenem Ermessen zu ändern; solche Änderungen führen jedoch in keinem Fall zu Folgendem: (a) Minderung der Supportleistungen in Bezug auf den in diesem Vertrag festgelegten Supportumfang; (b) wesentliche Verringerung der Verpflichtungen für Foxit oder (c) wesentliche Minderung Ihrer Rechte.

16. Falls Sie Fragen zum vorliegenden Lizenzvertrag haben oder sich aus einem anderen Grund an Foxit wenden möchten, kontaktieren Sie uns unter der Rufnummer +1 (510) 438-9090.

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